Jahresabschlussrede 2015 Torsten Freda


Rede zur Jahresabschlusssitzung des Rates am 16.12.2015

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Ehrengäste, sehr geehrte Ratskolleginnen und –kollegen, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse und Medien, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, meine sehr geehrten Damen und Herren,
Als ich so mit meinen Gedanken alleine rumsaß, um diese Rede zu schreiben, und mir daraufhin die Rede zur Jahresabschlusssitzung des letzten Jahres durchgelesen habe, kam mir der Einfall, einfach nur das Datum auszutauschen. Denn das Gesagte von letztem Jahr (2014)könnte man inhaltlich 1:1 auch auf diesesvergangene Jahr übertragen. So einfach wollte ich es mir dann aber doch auch nicht machen, kann man doch die alte Rede dank der neuen Medien auch heute noch nachlesen, und vor allem mit dem Hintergrund, dass wir Kommunalpolitiker und –politikerinnen insbesondere in den letzten Wochen in diversen Leserbriefen immer vorgeworfen bekamen, uns würde nichts Neues mehr einfallen. Gut…dies mag in mancherlei Hinblick auch vielleicht durchaus ein klitzekleines Bisschen zutreffen – aber dazu später mehr.

 

Auch habe ich mir überlegt, was ich sagen kann, damit mir nicht hinterher wieder von einem Ratskollegen vorgeworfen werden kann, dies sei eine schöne Wahlkampfrede – aber leider zu spät… Wir blicken zurück auf ein Jahr mit vielen Veränderungen. Zunächst einmal hat der Wahlkampf für die Bürgermeisterinnenwahl die politische Szene in Freudenberg beherrscht. Schnell wurde bereits im Wahlkampf klar, wohin der Kurs je nach Ausgang der Wahl führen würde. Ein heißes Thema wurde wieder angepackt – der Zankapfel der Grundsteuer. Dass uns diese für den Haushalt des kommenden Jahres wieder bevorsteht, war allen von uns bewusst. Dass dieses für den Wahlkampf ausgeschlachtet wurde, ist natürlich das gute Recht einer jeden Partei. Die Bürgerinnen und Bürger haben für sich entschieden, wie jeder von uns Handeln würde: Das Hemd ist uns näher als die Hose. Ein Jeder denkt da zunächst an seinen eigenen Geldbeutel. Da glaubt man gerne der Partei, die den Menschen verspricht, dass es auch ohne weitere finanzielle Einbußen für die Bevölkerung funktioniert. Man weiß zwar nicht, wie das gehen soll, aber das soll einem dann mal der Kämmerer vorrechnen.


Wir haben mit unserer Positionierung versucht, den Bürgerinnen und Bürgern so realitätsnah wie möglich und ohne Versprechen, von denen wir nicht wissen, wie wir sie denn einhalten wollen, davon zu überzeugen, dass nachhaltige Politik der richtige Weg ist. Nachhaltig im Sinne, dass bald wieder in die Infrastruktur unserer Stadt investiert werden kann, der Werteverfall gestoppt werden kann und wir den kommenden Generationen keinen Schuldenberg hinterlassen möchten. Wie im richtigen Leben ist es aber leider so, dass vielfach die Wahrheit nicht gehört, das Augenscheinliche nicht geglaubt werden will. Unserer neuen Bürgermeisterin Nicole Reschke gratuliere ich – trotz alledem oder besser: gerade deswegen - von dieser Stelle noch einmal recht herzlich zur gewonnenen Wahl. In meinen Augen hat sie sich bereits gut in ihrem neuen Amt eingelebt.

 

Wir hoffen stark, dass sie – wie versprochen –den parteipolitischen Konsens suchen und auch finden wird. Auch oder gerade weil sich die politischen Mehrheiten verschoben haben - was wir ja insbesondere zum Thema Haushalt mehrfach zu hören bekommen haben – erwarten die Wählerinnen und Wähler nun auch die entsprechende Einlösung der Wahlversprechen. Es muss nun geliefert werden. Die Abschaffung der Nachhaltigkeitssatzung ist dafür keine Lösung, sondern aller Voraussicht nach nur der Anfang von einem langen, steinigen Weg, auf dem man noch über viele andere dem Wähler gegenüber getroffenenZusagen stolpern wird. Dass man in den unterschiedlichen politischen Parteien andere Meinungen und Auffassungen vertritt, ist wohl selbstredend. Dies gehört zu einer gesunden Demokratie. Und das ist prinzipiell ja auch erst mal gut so. Dass man innerhalb einer Partei schon einmal unterschiedliche Auffassungen vertritt, gehört ebenfalls dazu. Wie man letzten Endes damit umgeht, muss jeder persönlich für sich entscheiden.

 

Wir haben in der eigenen Fraktion erleben müssen, dass es nicht immer möglich ist, es jedem recht zu machen. Dies hat leider – zusammen mit anderen persönlichen Gründen – dazu geführt, dass sich eine langjährige Mitstreiterin komplett aus dem politischen Leben zurückgezogen hat. Das bedauere ich persönlich sehr. Ich möchte mich bei Pia LückKlaas hiermit für ihre langjährige engagierteZusammenarbeit bedanken. Im gleichen Atemzug möchte ich mich bei ihrem Nachfolger für unsere Fraktion im Rat, Klaus Dörner für sein Engagement zur Übernahme politischer Verantwortung bedanken. In jeder Fraktion dürfte man mittlerweile mitbekommen haben, dass es schwierig ist, geeignete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für seinen poltischen Kurs zu begeistern und zu gewinnen, die dann auch noch die Zeit aufbringen und den Mut haben, entsprechend politische Verantwortung zu übernehmen. Bedanken möchte ich mich auch bei unserem ehemaligen Bürgermeister Eckhard Günther für die vergangenen sechszehn Jahre, in denen er nach bestem Wissen und Gewissen für die Stadt Freudenberg sein Bestes gegeben hat.

 

Als er anfing, war er einer der jüngsten Bürgermeister im Kreisgebiet. Am Ende war er einer der Dienstältesten. Das schafft auch nicht jeder. Unsere Stadt wird er weiterhin in seiner neuen Tätigkeit als frisch gewählter erster Vorsitzender des Vereins zur Förderung der Städtepartnerschaft mit unserer ungarischen Partnerstadt Mór vertreten. Seinem langjährigen Vorgänger in dieser Position, Eckhard Kohl, sei auch von dieser Stelle noch einmal ein herzlicher Dank für die geleistete Arbeit im Verein und für die Städtepartnerschaft übermittelt. Ein weiteres großes Thema in diesem Jahr war und ist das Thema Flüchtlinge. Ein großer Dank gilt als Erstes dem unermüdlichen Einsatz der Verwaltung, insbesondere dem zuständigen Abteilungsleiter Olaf Smolny, der mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hart an der Belastungsgrenze Bestmögliches leistet, um – anders als in vielen anderen Kommunen in Nordrhein-Westfalen oder den anderen umliegenden Bundesländern - diejenigen Menschen und Familien, die ihr Heil in der Flucht zu uns nach Deutschland gesucht haben, möglichst dezentral und somit möglichst – ich sag jetzt einfach mal „unauffällig“ – in unsere Gesellschaft zu integrieren und somit einer „Ghetto-Bildung“ wie es andernorts leider anzutreffen ist, vorzubeugen. Mit Erfolg. Denn nach wie vor ist die Akzeptanz hier bei uns in Freudenberg ungebrochen. Was auch an der unbezahlbaren Arbeit der vielen ehrenamtlichen Engagierten, die sich mit viel Geschick um die Flüchtlinge kümmern, festgestellt werden kann.

 

Auch ihnen gilt unser besonderer Dank. Damit bin ich auch bereits wieder bei den Danksagungen für die ehrenamtlich tätigen Menschen in undfür unsere Stadt angelangt. Damit sind sowohl die Helferinnen und Helfer der Freiwilligen Feuerwehr gemeint, wie auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Freudenberger Tisches – einer Einrichtung, von der man mittlerweile gar nicht mal mehr so viel mitbekommt – weil sie einfach immer und überall präsent ist – und einfach dazu gehört. Es ist einerseits schön zu sehen, wie gut und erfolgreich diese Institution funktioniert – andererseits aber erschreckend, wenn man bedenkt, dass dies ja gleichfalls bedeutet bzw. uns allen aufzeigt, wie viele Menschen auch bei uns in Freudenberg auf diese Art der Unterstützung angewiesen sind. Dies kann und darf eigentlich nicht sein. Aber das werden wir hier als „kleine“ Kommunalpolitiker vor Ort wohl leider kaum lösen können. Wir, die FDP Freudenberg, möchten uns auch bei allen anderen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern in und für Freudenberg bedanken. Es ist heute durchaus keine Selbstverständlichkeit mehr, seine Zeit für eine Sache einzubringen, die oftmals mehr Arbeit als Dank – inmanchen Bereichen eventuell sogar noch persönliche Anfeindungen einbringen. Auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und des Bauhofs möchten sich die FDP Freudenberg für die im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit bedanken. Und auch den Vertreterinnen und Vertretern der Presse bzw. Medien bedanken wir uns für die Unterstützung und die faire Berichterstattung. Manchmal ist wohl weniger mehr – und man sollte froh sein, dass nicht alles, was man so von sich gibt, seinen direkten Weg in die Medien findet – habe ich doch in meiner noch als recht kurz zu bezeichnenden bisherigen politischen Laufbahn festgestellt, dass Vieles bei der Bevölkerung gegebenenfalls anders ankommt, als es ursprünglich gemeint war. In diesem Sinne möchte ich nun auch langsam zum Ende kommen, da ich als letzter Redner in der Runde dem weiteren Voranschreiten dieses Jahresabschlusses nicht im Wege stehen mag… …jedoch nicht, ohne mich noch beim bisherigen Fraktionsvorsitzenden der CDU, Peter Kulik, der ja seinen Rückzug aus der aktiven politischen Laufbahn angekündigt hat, für die Zusammenarbeit der letzten Jahre im Rat zu bedanken.

 

Wir hoffen, dass es Dir so ganz ohne die politische Arbeit nicht allzu langweilig wird. Wir schauen gespannt auf das kommende Jahr 2016 und was es alles so für uns an Herausforderungen im Gepäck hat und ich wünsche allen Anwesenden hier eine hoffentlich stressfreie restliche Adventszeit und ruhige und besinnliche Feiertage, auf dass wir alle wohlbehalten im neuen Jahr 2016 ankommen werden und wir uns dann im nächsten Jahr bei bester Gesundheit auf der politischen Bühne wiedersehen werden.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Jahresabschlussrede 2013 Rudolf Kalteich

Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Stadtälteste
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Gäste,
meine Damen und Herren.


Als mein Sohn mir die Jahresabschluss-Rede schreiben sollte, meinte er, wenn das deine letzte Abschlussrede sein soll, hätte die nicht ein bisschen versöhnlicher ausfallen müssen?
Zugegeben, als ich meine Worte handschriftlich auf dem Papier hatte, hätte man mir vorhalten können eine klassische Haushaltsrede verfasst zu haben.

Das fehlende Geld hat auch früher schon immer eine große Rolle gespielt, es wurden auch schon mal Beschlüsse gefasst, wo kein Geld für vorhanden war. Aber seit NKF werden Unsummen bewegt, ohne dass ein Cent zu sehen ist.

Als besonderes Stimmungsbarometer kann das Verhalten der Aufsichtsbehörden oder der hohen Politik bewertet werden. ich kann mich noch erinnern, dass selbst Ministerpräsidenten den Weg nach Freudenberg fanden und sich für die Probleme einer Kleinstadt, wie eben Freudenberg, interessierten.
Auch die Damen und Herren Abgeordneten braucht man am wenigsten vor anstehenden Wahlen sondern eher, wenn die Städte Bäder schließen müssen oder Gebühren anheben sollen.

Gleiches gilt im Planungsbereich – hier sollten Aufsichtsbehörden mal dem Bürger erklären, warum sich unsere Landschaft nicht entwickeln darf, und stattdessen zum „Vorgarten“ des Ruhrgebiets werden soll.
Einige Bäume mittlerer Stärke wurden für eine zukunftsweisende Baumaßnahme gnadenlos gefällt. Warum muss man bei unserem Waldreichtum daraus einen regelrechten Aufstand proben, wenn doch längst Wiedergutmachung versprochen wurde?
Warum will man den kleinparzellierten Privatwald unter Naturschutz stellen, wo die überwiegende Mehrheit der Besitzer sowieso nie einen Wirtschaftswald daraus machen würde?

Die Politik muss einfach scheitern, wenn in Stadt, Land und Bund der Bürgerwille keine Rolle mehr spielt. Erst werden Menschen zur Eigenständigkeit erzogen, und dann von der Politik nur gegängelt.

Für viele Politiker ist der Bürger nur dann mündig, wenn er mehrheitlich bei Wahlen sein Kreuz an die richtige Stelle macht. Aber den Menschen entgeht ganz sicher nicht, dass sie immer mehr zahlen müssen, aber trotzdem Mangel an allen Ecken und Kanten regiert. Marode Straßen, geschlossene Bäder usw. sind nur einige Beispiele dafür.
Es wurde auch längst festgestellt, dass diese Not von oben gemacht oder zumindest negativ beeinflusst wurde.

Trotz allem ist jetzt nicht die Zeit zum Jammern und Meckern, sondern eher die Zeit zum danken und loben:

Zu meiner letzten Jahresabschlusssitzung als Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion möchte ich ganz persönlich, aber auch im Namen meiner Kollegin und Kollegen für die größtenteils doch gute Zusammenarbeit in der hinter uns liegenden Zeit danken.
Auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, sowie des Bauhofs und der Stadtwerke gilt unser aller Dank. Sie bekommen fast täglich die Probleme finanzieller Knappheit im Arbeitsalltag und die Sorgen verärgerter Bürgerinnen und Bürger zu spüren.

Der Führung und allen Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Freudenberg, als der wohl personell stärksten städtischen Abteilung, gilt Lob und Anerkennung für ihren ehrenamtlichen Dienst zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – und darüber hinaus.
Natürlich möchten wir aber auch den vielen Mitgliedern der anderen Hilfsorganisationen, Verbänden und Vereinen für ihren Dienst und ihr ehrenamtliches Engagement für Freudenberg herzlich danken.

Den Vertreterinnen und Vertretern der heimischen Medien danken wir für die – manchmal sogar wohlwollenden – Berücksichtigung in ihren Beiträgen und Berichten.

Nicht zuletzt danken wir – bzw. danke ich – allen Bürgerinnen und Bürgern, die nun schon fast 45 Jahre ohne Unterbrechung uns und mir ihr Vertrauen geschenkt haben. Ich würde mir wünschen, dass auch meine Nachfolger dieses Vertrauen geschenkt bekämen.

Nun bleibt mir nur Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit zu danken, und Ihnen allen ein friedvolles Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes Neues Jahr zu wünschen !

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!