Fraktionssitzungen und wichtige Sitzungstermine

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Unser Fraktionsvorsitzender Torsten Freda lädt Sie herzlichst zur nächsten Fraktionssitzung, am 29. August um 18:30 Uhr, im Hotel Haus Althaus in Oberheuslingen ein.

Mitmachen

Liberaler Aktionstag in Mecklenburg-Vorpommern

Es geht weiter! Im September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die Freien Demokraten wollen in Fraktionsstärke in das Landesparlament zurückkehren. Und damit das gelingen kann, gibt es auch dieses Mal wieder Unterstützung aus ...

Schulstart

Grundschulen und gymnasiale Oberstufe bleiben weiterhin ein Steinbruch

Für rund 53.000 Kinder in Hessen beginnt in der kommenden Woche die Schule. Und mehr als 25 000 Schüler benötigen Sprachkurse. Das Land Hessen hat zwar in diesem Jahr 800 zusätzliche Stellen geschaffen. Doch FDP-Bildungsexperte Wolfgang Greilich befürchtet ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Natur trifft Technik

Freudenberg, 19. Juli 2016

Gambachsweiher
Gambachsweiher

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Kultur und Touristik wurde der Entwurf der städtebaulichen Rahmenplanung "Stadtmitte - Nord" von Frau Doris Hermann, Landschaftsarchitekturbüro H++W Wilnsdorf vorgestellt.
Das Thema "Touristische Erschließung Wasserstaaten - Natur trifft Technik - " beschäftigt sich mit der Weiterentwicklung des Gambachtals. Geplant sind Wanderparkplätze und Wohnmobilstellplätze, barrierefreie Wanderwege, Pavillions mit Sitzbänken usw. Besonders wichtig ist die Schaffung von Portalen zur Orientierung für Besucher und der Bevölkerung.

Auf den folgenden Seiten werden einige Bilder vom "talVital in Saalhausen" vorgestellt.

Die Planung und Umsetzung erfolgte durch Frau Herrmann.

Freudenberg, 06. Juli 2016 Sitzung des Stadtrates

Freudenberg, 06. Juli 2016 Stadtrat

Rathaus Freudenberg
Rathaus Freudenberg
Auf der letzten Sitzung des Stadtrates erhielt unsere Fraktion einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Freudenberg. Aufgrund des Austritts von Herrn Schuß aus der AL - Freudenberg musste die Sitzverteilung neu festgelegt werden. Das Los sollte jetzte entscheiden wer den Sitz bekommt.

Vor der Ratssitzung erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD Arno Krämer, dass die SPD auf einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss verzichtet um ein Losverfahren zu verhinden. In der Ratssitzung wurde dann dieser Beschluß gefasst und unser Fraktionsvorsitzender Torsten Freda wurde zum Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

Bildung

Mehr Vernunft in der Schulpolitik

FDP-Fraktionschef Christian Lindner hat im Düsseldorfer Landtag die Agenda für die kommenden Monate vorgestellt. Zentrales Thema der Freien Demokraten: Ideologiefreie Bildungspolitik. Lindner verdeutlichte: "Nach sechs Jahren grüner Schulpolitik ist ...


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