Rudolf Kalteich verstärkt die Fraktionsarbeit

Rudolf Kalteich und Torsten Freda
Rudolf Kalteich und Torsten Freda

 

 

Unser Ehrenfraktionsvorsitzender Rudolf Kalteich wird sich wieder verstärkt in die Kommunalpoltik von Freudenberg aktiv einbringen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlässlich eines gemeinsamen Gespräches mit unserem Fraktionsvorsitzenden Torsten Freda und Stadtverbandsvorsitzenden Jürgen Gastes erklärte Rudolf Kalteich sich bereit der FDP - Fraktion in Freudenberg verstärkt zur Verfügung zu stehen. Gerade seine langjährige Erfahrung in seiner Ratstätigkeit und der Kommunalpolitik in Freudenberg werden die Arbeit unserer Fraktion erheblich unterstützen.


Jörg Schrader verlässt Freudenberg

Unser Stadtkämmerer Jörg Schrader verlässt Freudenberg.

Bei der letzten Sitzung der derzeit kleinsten Fraktion im Rat der Stadt Freudenberg hatte der FDP-Fraktionsvorsitzende Torsten Freda den scheidenden Stadtkämmerer Jörg Schrader eingeladen. „Wir schauen auf eine langjährige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit unserer Fraktion mit dem Kämmerer zurück", resümierte der Fraktionsvorsitzende. „Fragen wurden stets prompt beantwortet. Natürlich waren wir inhaltlich nicht in allen Punkten immer einer Meinung, was dem guten Miteinander aber keinen Abbruch getan hat. Wir bedauern den Weggang sehr, möchten uns für die geleistete Arbeit für die Stadt Freudenberg und die exzellente Zusammenarbeit mit unserer Fraktion bedanken und wünschen viel Erfolg im neuen Wirkungskreis und auch persönlich alles Gute.“

Der Stadtkämmerer hatte die Finanzen der Stadt Freudenberg mittels Anhebung der Grundsteuer B sowie einer Nachhaltigkeitssatzung auf Konsolidierungskurs bringen können. Diese wurde nach den geänderten Mehrheitsverhältnissen im Rat nach der letzten Kommunalwahl wieder gekippt. Schrader verlässt die Stadt Freudenberg, um ab kommenden Monat als Kreiskämmerer von Minden-Lübbecke seinen Dienst anzutreten.


Freudenberg Stadtrat

Auf der letzten Sitzung des Stadtrates erhielt unsere Fraktion einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Freudenberg. Aufgrund des Austritts von Herrn Schuß aus der AL - Freudenberg musste die Sitzverteilung neu festgelegt werden. Das Los sollte jetzte entscheiden wer den Sitz bekommt.

Vor der Ratssitzung erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD Arno Krämer, dass die SPD auf einen Sitz im Rechnungsprüfungsausschuss verzichtet um ein Losverfahren zu verhinden.  In der Ratssitzung wurde dann dieser Beschluß gefasst und unser Fraktionsvorsitzender Torsten Freda wurde zum Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.


Gambachsweiher

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Kultur und Touristik wurde der Entwurf der städtebaulichen Rahmenplanung "Stadtmitte - Nord" von Frau Doris Hermann, Landschaftsarchitekturbüro H++W Wilnsdorf vorgestellt.
Das Thema "Touristische Erschließung Wasserstaaten - Natur trifft Technik - " beschäftigt sich mit der Weiterentwicklung des Gambachtals. Geplant sind Wanderparkplätze und Wohnmobilstellplätze, barrierefreie Wanderwege, Pavillions mit Sitzbänken usw. Besonders wichtig ist die Schaffung von Portalen zur Orientierung für Besucher und der Bevölkerung.

Auf den folgenden Seiten werden einige Bilder vom "talVital in Saalhausen" vorgestellt.

Die Planung und Umsetzung erfolgte durch Frau Herrmann.


Neues Gewerbegebiet in Freudenberg

Die Verwaltung der Stadt Freudenberg wurde nach der Kommunalwahl 2009 mit der Planung und Untersuchung zur Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Stadtgebiet Freudenberg beauftragt.
 
Insgesamt wurden 12 Untersuchungsbereiche, gegliedert in sechs kleinere Bereiche von 1 – 3,5 ha als Erweiterung vorhandener Gewerbegebiete sowie in sechs Bereiche von 6 – 15 ha als größere Gewerbegebietserweiterungen wie auch als Neueinsätze für eine gewerbliche Entwicklung vorgestellt. 
 
Im Stadtgebiet der Stadt Freudenberg wird ein neues Gewerbegebiet zwischen dem „Ischeroth, Bühl und dem Verteilzentrum“ auf der Wilhelmshöhe geplant. Auf der Grundlage der Untersuchung zur Ausweisung der neuen Gewerbefläche ist ein Antrag zur Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg zu stellen. Die neue Gewerbefläche auf der Wilhelmshöhe wird rd. 10 ha betragen.
 
Stellungnahme der FDP Fraktion Freudenberg
 
Die Fraktion der FDP in Freudenberg begrüßt die Entwicklung und Realisierung des neuen Gewerbegebietes in Freudenberg.  Unsere Stadt ist ein attraktiver und moderner Wirtschaftsstandort im Kreis Siegerland – Wittgenstein. Neben überregional bekannten Unternehmen gibt es eine Vielzahl von mittelständischen und kleineren Betrieben in unserem Ort.
 
 
Überzeugende Argumente für unser neues Gewerbegebiet sind:
 
a.)  Optimale Verkehrsanbindung an die Bundesautobahn A45

b.)  attraktive Gewerbefläche im Industriegebiet Wilhelmshöhe 

c.)  Ansiedlung neuer innovativer Produktions- und Dienstleistungsbetriebe

d.)  Schaffung neuer Arbeitsplätze in unserer Region

e.)  Zusätzliche Einnahmen für unsere Stadt über die Gewerbesteuer

Freie Demokraten gegen das Kippen der Nachhaltigkeitssatzung

Stellungnahme der FDP Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die FDP-Fraktion hat seinerzeit für die Einführung einer Nachhaltigkeitssatzung gestimmt, um den Bürgerinnen und Bürgern damit einen Weg zu ebnen, wie sie stärker an den schwankenden Gegebenheiten der städtischen Finanzen partizipieren können.

In erster Linie war unser Ansinnen, dass die Grundsteuer B – in unseren Augen nach wie vor die sozialste aller Steuern, da sie von jedem erbracht werden muss, ganz egal ob Privatmann oder Gewerbetreibender – in dem Moment, in dem die veranschlagte Höhe nicht mehr notwendig ist, um einen ausgeglichenen Haushalt darstellen zu können, ähnlich der Verbrauchsgebühren wie z.B. Müll oder Wasser auch wieder nach unten angepasst werden muss.

Wie die aktuellen Kennzahlen des Haushaltes seit der seinerzeit stark umstrittenen Erhöhung der Grundsteuer auf den aktuellen Stand von 650 Punkten darlegen, ist der eingeschlagene Weg zur Haushaltskonsolidierung der richtige gewesen.

Ein möglichst zeitnaher Haushaltsausgleich ist deshalb erstrebenswert, damit wieder in die Infrastruktur unserer Stadt investiert werden kann.

Um diese Ziel zu erreichen wurden uns in dem Haushalt 2015 die notwendigen Zahlen für die Anpassung der Grundsteuer B in den Folgejahren aufgezeigt.

Dieser Haushalt wurde seinerzeit einstimmig so beschlossen.
Aus unserer Sicht gibt es keinen Grund, vom eingeschlagenen Weg abzuweichen.

Die mündlich des Öfteren vorgetragene Begründung der antragführenden Fraktionen, dass sich die Mehrheiten verändert haben, ist aus unserer Sicht im Hinblick auf die Einstimmigkeit der damaligen Entscheidung für den Haushalt 2015 ein wenig unglücklich geraten.

Wir sind durchaus dabei, wenn es darum geht, die Belastung der Bürgerinnen und Bürger zu minimieren. Auch wir wünschen uns eine „Konsolidierung mit Augenmaß“ um einmal die Antragsbegründung zu zitieren. Uns fehlt hier allerdings der Ansatz, wie und wo man sparen möchte, um ein künftiges Schulden anhäufen zu vermeiden.

Seit Jahren traut sich niemand aus den Reihen der Kommunalpolitik – und da nehme ich mich auch nicht aus - entsprechende Wege aufzuzeigen, mit denen gespart werden kann.
Denn jeder weiß, dass man damit dem ein oder anderen ganz gehörig mit auf die Füße tritt.

Aber wir denken, genau hier werden wir ansetzen müssen.
Populistische Versprechungen an die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel zum Erreichen eines Wahlsieges sind leider ohne das Aufzeigen der finanziellen Umsetzbarkeit wenig zielführend.
Neue Schulden sind für die FDP wo es nur geht zu vermeiden. Wir wollen keine Politik zu Lasten der auf uns folgenden Generationen machen.

Da wir die Befürchtung haben, dass der von SPD und AL gestellte Antrag, die Nachhaltigkeitssatzung aufzuheben, leider genau dazu führen wird, nämlich dass neue Schulden gemacht werden sollen, werden wir diesem Antrag nicht zustimmen.